Iran: Todesstrafe für Internetvergehen?

Der heise-​​Newsticker berich­tet (Komplettzitat)

Im Iran wird über Todes­strafe für Inter­net­ver­ge­hen diskutiert

Im Iran wird eine Geset­zes­no­velle im Par­la­ment dis­ku­tiert, nach der für Inter­net­ver­ge­hen sogar die Todes­strafe ver­hängt wer­den könnte. Wer für schul­dig befun­den wird, für Kor­rup­tion, Pro­sti­tu­tion oder Got­tes­läs­te­rung zu wer­ben, könnte mit dem Tod bestraft wer­den, heißt es in Medi­en­be­rich­ten. Die Geset­zes­vor­lage habe ins­ge­samt das Ziel, die Stra­fen für die “Schä­di­gung der geis­ti­gen Sicher­heit in der Gesell­schaft” zu ver­schär­fen, wird ISNA (Ira­nian Student’s News Agency) zitiert. Wer Blogs oder Web­sei­ten betreibt und für die genann­ten Ver­ge­hen wirbt, soll als “moha­reb” (Got­tes­feind) bestraft werden.

Iran sperrt den Zugang zu vie­len Web­sei­ten und hat, wie die Open­Net Initia­tive schreibt, eines der umfas­sends­ten Fil­ter­sys­teme auf der Welt. Inter­net­ak­ti­vi­tä­ten wer­den streng regu­liert und kon­trol­liert. In jüngs­ter Zeit ging das Regime gegen femi­nis­ti­sche Web­sei­ten vor, im Juni wur­den neun Frauen, dar­un­ter fünf Online-​​Journalistinnen, ver­haf­tet. Immer wie­der wer­den Web­sei­ten vom Netz genom­men und Blog­ger oder Jour­na­lis­ten ver­haf­tet. Auf der Rang­liste von Repor­ter ohne Gren­zen zur welt­wei­ten Lage der Pres­se­frei­heit nimmt Iran den viert­letz­ten Platz ein. Die Zahl der ver­häng­ten Todes­stra­fen, auch gegen Min­der­jäh­rige, nimmt laut Amnesty Inter­na­tio­nal zu. Es fin­den wei­ter­hin Stei­ni­gun­gen statt. (fr/​Telepolis)

Update:

Glo­bal Voices hat einen Arti­kel dazu, in dem auch ira­ni­sche Blog­ger zu Wort kom­men. Von Balouch stammt der fol­gende Car­toon, in dem ein Kle­ri­ker zu einer Frau sagt: “Blei­ben Sie ruhig, Ihre Hin­rich­tung ist ganz legal”.

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