Tag-Archiv: Demokratie

Die Demokratie VERTEIDIGEN im digitalen Zeitalter

Fünfhundertsechzig Schriftsteller aus der ganzen Welt, darunter die fünf Literaturnobelpreisträger Günter Grass, Elfriede Jelinek, Orhan Pamuk, J. M. Coetzee und Tomas Tranströmer, protestieren mit einem internationalen Aufruf, der u.a. in 32 Zeitungen zeitgleich erschienen ist, gegen die systematische Überwachung im Internet durch Geheimdienste wie die amerikanische NSA. Sie rufen dazu auf, die Demokratie in der […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

Bradley Manning — endlich Prozeßbeginn nach drei Jahren Haft

Seit über drei Jahren ist Brad­ley Man­ning nun von der US-​​Militärgerichtsbarkeit inhaf­tiert. Am 26. Mai 2000 war Manning festgenommen und teilweise unter menschenrechtswidrigen Umständen inhaftiert worden, Umstände, die auch das Militärgericht in der Voruntersuchung nicht ignorieren konnte, und die Manning eine Strafmilderung von 112 Tagen bei einer künftigen Verurteilung einbringen sollen. Einige Akten aus der […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

1000 Tage Haft ohne Prozeß

Seit tausend Tagen ist Bradley Manning nun von der US-Militärgerichtsbarkeit inhaftiert, ohne daß ein Gerichtsurteil gefällt wurde. Aus diesem Anlaß finden weltweite Proteste statt, auch in Deutschland, leider nur in Berlin und Kaiserslautern. Die Voruntersuchungen zum eigentlichen Prozeß dauern bereits 14 Monate an und sollen bald abgeschlossen sein. Dabei wurden die unmenschlichen Haftbedingungen, denen Manning […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |⚔ 1 Kommentar

Entscheidung

Wappen Norwegens

„[…] Wir stehen vor einer Wahl. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Aber wir können uns entscheiden, was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelne macht. Wir können uns dafür entscheiden, dass niemand allein stehen muss. Wir können uns dafür entscheiden, zusammenzustehen. Jeder Einzelne hat diese Entscheidung, du hast sie, und ich habe […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

Mehr und nicht weniger!

Fahne Norwegens

„[…] Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit! […]“ Premierminister Jens Stoltenberg beim Trauergottesdienst in Oslo Via DIE ZEIT.

| und getaggt als , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

China verschärft die Zensur und stellt fünf Milliarden Euro für Propaganda bereit

China verschärft die Zensur nach den Olympischen Spielen weiter. Nachdem — wie bereits von mir berichtet — westliche Websites, die während der Olympiade kurzfristig zugänglich waren, wieder zensiert werden, wurde nun auch eine liberale Blog-Plattform, bullog.cn, zusammen mit weiteren 90 Websites geschlossen. Als Grund für die Schließung von bullog.cn wird die Charta 08 vermutet. Wie […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

Auch Malaysia erträgt keine Kritik

Wappen Malaysia (Wikipedia)

Don Alphonso schreibt an der Blogbar: In die Liste widerlicher Regime reiht sich auch Malaysia ein, formal eine Demokratie mit einigen Einschränkungen wie einer Staatsreligion, einer sehr lange herrschenden Clique und anderen unwestlichen Standards in der Behandlung Andersdenkender. Wie der Guardian berichtet, ist mit Raja Petra Raja Kamarudin einer der bekannteren politischen Blogger des Landes […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

China: Immer noch keine freie Berichterstattung — Eutelsat beugt sich dem Wunsch nach Zensur

Einen Monat vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking kritisiert Reporter ohne Grenzen („ROG“) auf das Schärfste, daß die chinesische Regierung noch immer keine freie Berichterstattung im Land zuläßt – entgehen entsprechender Zusagen bei der Vergabe der Spiele. Gleichzeitig begrüßt ROG die Resolution des Europäischen Parlaments. Aus der Pressemitteilung dazu: Das EP bedauert, daß in […]

| und getaggt als , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen

Die Rache des Bürgers: der gläserne Politiker

Unter diesem Titel berichtet heise online über ein Kommunikations-Portal zu den Abgeordneten des Bundestages, das auch deren Abstimmungsverhalten offenlegt.

| und getaggt als , , , |⚔ Einen Kommentar hinterlassen