Tag-Archiv: freie Meinungsäußerung

52% der Internetnutzer sorgen sich um die Freiheit im Netz

Nach einer Umfrage des BITKOM-​​​​Verbandes sor­gen sich 52% der Inter­net­nut­zer um die Frei­heit im Netz. 40% sind eher sorg­los, 8% sind unent­schie­den. BITKOM-​​​​Präsident Die­ter Kempf über die Umfrage: „Das Inter­net wird als Forum zur freien Mei­nungs­äu­ße­rung hoch geschätzt, und die meis­ten Nut­zer möch­ten diese Frei­heit erhal­ten.“ „Die Debatte um das Ver­hält­nis von Frei­heit und Sicher­heit, von […]

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Bloggen in arabischen Ländern

Auf Tele­po­lis gibt es ein lesens­wer­tes Inter­view mit dem syri­schen Men­schen­rechts–Blog­ger Muham­mad Ali Abdal­lah über das Blog­gen in Syrien, Liba­non, Ägyp­ten, Tune­sien und ande­ren (über­wie­gend) ara­bi­schen Län­dern. Blog­ger sind in allen ara­bi­schen Dik­ta­tu­ren von Repres­sio­nen bedroht. Aber in die­sen bei­den Län­dern [Syrien und Tune­sien] erwar­ten sie neben der Schlie­ßung ihrer Sei­ten Haft­stra­fen von bis zu sieben Jahren. […]

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Menschenrechtler protestieren: Russischer Blogger wegen polizeifeindlichen Kommentars verurteilt

Erst­mals hat die rus­si­sche Jus­tiz einen poli­zei­feind­li­chen Inter­net­kom­men­tar als Ver­bre­chen ein­ge­stuft und damit Pro­teste von Men­schen­recht­lern aus­ge­löst. In der rus­si­schen Teil­re­pu­blik Komi in der Stadt Syktyw­kar ver­ur­teilte das Gericht den Blog­ger Savva Teren­tyev zu einem Jahr Haft auf Bewäh­rung wegen “Schü­rens von Haß gegen die soziale Gruppe der Poli­zei”. Das berich­tete die Zei­tung Kom­mer­sant, eine […]

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Iran: Todesstrafe für Internetvergehen?

hinrichtung

Im Iran wird eine Geset­zes­no­velle im Par­la­ment dis­ku­tiert, nach der für Inter­net­ver­ge­hen sogar die Todes­strafe ver­hängt wer­den könnte.

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China: 3½ Jahre Haft für Bürgerrechtler Hu Jia

Der Bür­ger­recht­ler Hu Jia, aus des­sen offe­nen Brief “The Real China and the Olym­pics” ich neu­lich Aus­züge ver­öf­fent­licht habe, weil er seit Ende Dezem­ber 2007 in Haft ist, wurde am Don­ners­tag zu 3½ Jah­ren Haft ver­ur­teilt. Die­sen Brief und ähnli­che Akti­vi­tä­ten wer­tet das Erste Mitt­lere Volks­ge­richt in Peking als des “Auf­ruf zur Unter­gra­bung der Staatsgewalt”. […]

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amnesty international: Menschenrechtslage in China beschämend

Vier Monate vor Beginn der Olym­pi­schen Spiele hat Amnesty Inter­na­tio­nal (ai) die Men­schen­rechts­si­tua­tion in China als “beschä­mend” kri­ti­siert. Ihr Ver­spre­chen, die Men­schen­rechte zu ver­bes­sern, habe die chi­ne­si­sche Regie­rung nicht ein­ge­hal­ten. “Die Lage hat sich eher ver­schlech­tert als ver­bes­sert”, sagte ai-​​​​Generalsekretärin Bar­bara Loch­bih­ler am gest­ri­gen Diens­tag in Ber­lin. “Zur Zeit wer­den ver­stärkt Men­schen­rechts­ak­ti­vis­ten in und um […]

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Internetzensur in der Türkei ausgeweitet

Bildquelle: Indymedia Istanbul

Seit Mai 2007, als die tür­ki­sche Natio­nal­ver­samm­lung im ver­gan­ge­nen Mai ein restrik­ti­ves Inter­net­ge­setz erlas­sen hat, neh­men die Fälle von Inter­net­zen­sur in der Tür­kei dras­tisch zu. Auf Anord­nung eines tür­ki­schen Mili­tär­ge­richts ist seit dem 21.03. nun auch das alter­na­tive Medi­en­netz­werk Indymedia-​​​​Istanbul für Inter­net­nut­zer in der Tür­kei nicht mehr zu errei­chen — bis­lang ohne Begrün­dung. Es wird […]

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Offener Brief von Hu Jia: “The Real China and the Olympics”

Der chi­ne­si­sche Men­schen­recht­ler Hu Jia sitzt seit dem Jah­res­wech­sel wegen “Anstif­tung zur Sub­ver­sion” im Gefäng­nis. Sein offe­ner Brief “The Real China and the Olym­pics” wurde bereits Sep­tem­ber 2007 ver­öf­fent­licht, aber bis­her nicht über­setzt. Bis dahin deckte er mit Videos vom Haus­ar­rest, Blog­ein­trä­gen und Pod­casts Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen und Miß­stände auf. Es gilt unver­än­dert, dass China noch immer […]

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Mehr Druck auf China gefordert

Die Gene­ral­se­kre­tä­rin von Amnesty Inter­na­tio­nal Deutsch­land, Bar­bara Loch­bih­ler, for­dert von der Bun­des­re­gie­rung und vom Deut­schen Olym­pi­schen Sport­bund mehr Druck auf die Volks­re­pu­blik China.
“Die Zahl der Straf­ta­ten, die mit Todes­strafe geahn­det wer­den, muss deut­lich redu­ziert wer­den — bis­her zäh­len dazu auch Dieb­stahl oder Steu­er­hin­ter­zie­hung. Staat­li­che Umer­zie­hungs­la­ger, in die man ohne rechts­kräf­tige Ver­ur­tei­lung ein­ge­wie­sen wer­den kann, müs­sen abge­schafft wer­den. Außer­dem wol­len wir die Abschaf­fung der Inter­net­zen­sur und mehr Schutz für Menschenrechtsaktivisten”

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China beinahe größte Internet-​​Nation und “größtes Gefängnis für Journalisten”

Quelle: Wikipedia

Die Inter­net­nut­zung in China wächst rapide, genauso der Wunsch west­li­cher Unter­neh­men, daran teil­zu­ha­ben. Die chi­ne­si­sche Regie­rung ver­sucht, ins­be­son­dere die Blog­ger inten­si­ver zu kon­trol­lie­ren. Fir­men wie Yahoo und Google haben ihr in der Ver­gan­gen­heit dabei geholfen.

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