Tag-Archiv: freie Meinungsäußerung

52% der Internetnutzer sorgen sich um die Freiheit im Netz

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2011-09-10

Nach einer Umfrage des BITKOM-Verbandes sorgen sich 52% der Internetnutzer um die Freiheit im Netz. 40% sind eher sorglos, 8% sind unentschieden. BITKOM-Präsident Dieter Kempf über die Umfrage: „Das Internet wird als Forum zur freien Meinungsäußerung hoch geschätzt, und die meisten Nutzer möchten diese Freiheit erhalten.“ „Die Debatte um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit, [...]

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Bloggen in arabischen Ländern

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-12-21

Auf Telepolis gibt es ein lesenswertes Interview mit dem syrischen Menschenrechts-Blogger Muhammad Ali Abdallah über das Bloggen in Syrien, Libanon, Ägypten, Tunesien und anderen (überwiegend) arabischen Ländern. Blogger sind in allen arabischen Diktaturen von Repressionen bedroht. Aber in diesen beiden Ländern [Syrien und Tunesien] erwarten sie neben der Schließung ihrer Seiten Haftstrafen von bis zu [...]

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Menschenrechtler protestieren: Russischer Blogger wegen polizeifeindlichen Kommentars verurteilt

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-07-09

Erstmals hat die russische Justiz einen polizeifeindlichen Internetkommentar als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. In der russischen Teilrepublik Komi in der Stadt Syktywkar verurteilte das Gericht den Blogger Savva Terentyev zu einem Jahr Haft auf Bewährung wegen “Schürens von Haß gegen die soziale Gruppe der Polizei”. Das berichtete die Zeitung Kommersant, eine [...]

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Iran: Todesstrafe für Internetvergehen?

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-07-07
hinrichtung

Im Iran wird eine Gesetzesnovelle im Parlament diskutiert, nach der für Internetvergehen sogar die Todesstrafe verhängt werden könnte.

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China: 3½ Jahre Haft für Bürgerrechtler Hu Jia

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-04-05

Der Bürgerrechtler Hu Jia, aus dessen offenen Brief “The Real China and the Olympics” ich neulich Auszüge veröffentlicht habe, weil er seit Ende Dezember 2007 in Haft ist, wurde am Donnerstag zu 3½ Jahren Haft verurteilt. Diesen Brief und ähnliche Aktivitäten wertet das Erste Mittlere Volksgericht in Peking als des “Aufruf zur Untergrabung der Staatsgewalt”. [...]

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amnesty international: Menschenrechtslage in China beschämend

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-04-02

Vier Monate vor Beginn der Olympischen Spiele hat Amnesty International (ai) die Menschenrechtssituation in China als “beschämend” kritisiert. Ihr Versprechen, die Menschenrechte zu verbessern, habe die chinesische Regierung nicht eingehalten. “Die Lage hat sich eher verschlechtert als verbessert”, sagte ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler am gestrigen Dienstag in Berlin. “Zur Zeit werden verstärkt Menschenrechtsaktivisten in und um [...]

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Internetzensur in der Türkei ausgeweitet

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-04-02
Bildquelle: Indymedia Istanbul

Seit Mai 2007, als die türkische Nationalversammlung im vergangenen Mai ein restriktives Internetgesetz erlassen hat, nehmen die Fälle von Internetzensur in der Türkei drastisch zu. Auf Anordnung eines türkischen Militärgerichts ist seit dem 21.03. nun auch das alternative Mediennetzwerk Indymedia-Istanbul für Internetnutzer in der Türkei nicht mehr zu erreichen – bislang ohne Begründung. Es wird [...]

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Offener Brief von Hu Jia: “The Real China and the Olympics”

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-03-04

Der chinesische Menschenrechtler Hu Jia sitzt seit dem Jahreswechsel wegen “Anstiftung zur Subversion” im Gefängnis. Sein offener Brief “The Real China and the Olympics” wurde bereits September 2007 veröffentlicht, aber bisher nicht übersetzt. Bis dahin deckte er mit Videos vom Hausarrest, Blogeinträgen und Podcasts Menschenrechtsverletzungen und Mißstände auf. Es gilt unverändert, dass China noch immer [...]

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Mehr Druck auf China gefordert

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-01-24

Die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler, fordert von der Bundesregierung und vom Deutschen Olympischen Sportbund mehr Druck auf die Volksrepublik China.
“Die Zahl der Straftaten, die mit Todesstrafe geahndet werden, muss deutlich reduziert werden – bisher zählen dazu auch Diebstahl oder Steuerhinterziehung. Staatliche Umerziehungslager, in die man ohne rechtskräftige Verurteilung eingewiesen werden kann, müssen abgeschafft werden. Außerdem wollen wir die Abschaffung der Internetzensur und mehr Schutz für Menschenrechtsaktivisten”

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China beinahe größte Internet-Nation und “größtes Gefängnis für Journalisten”

Von Martin Emmerich | Veröffentlicht am: 2008-01-18
Quelle: Wikipedia

Die Internetnutzung in China wächst rapide, genauso der Wunsch westlicher Unternehmen, daran teilzuhaben. Die chinesische Regierung versucht, insbesondere die Blogger intensiver zu kontrollieren. Firmen wie Yahoo und Google haben ihr in der Vergangenheit dabei geholfen.

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