Samstag, 14. August 2010
Auch wenn ich in der Schlußfolgerung, Google sei gut, nicht seiner Meinung bin, so gefällt mit ein Absatz aus Anatol Stefanowitschs Artikel “Pro Google Street View” so gut, daß ich ihn hier ganz zitiere (Hervorhebung von mir):
Es wird in den letzen Jahren ja sehr viel über die Privatsphäre geredet. An dieser Debatte sind zunächst Politiker beteiligt, die nichts dabei finden, detaillierte Flugpassagierdaten oder Informationen über den innereuropäischen Zahlungsverkehr an die US-Geheimdienste zu schicken, die nichts dabei finden, zentralisiert erfasste lebenslang gültige Steuernummern einzuführen, die ernsthaft vorhaben, Schadsoftware auf die Rechner „verdächtiger“ Personen zu schmuggeln um deren Festplatten auszulesen, die uns biometrische Pässe aufzwingen, weil die Regierung eines anderen Landes das fordert und die in Zukunft per „De-Mail“ mit uns kommunizieren wollen und uns dafür zwingen, privaten Firmen wie United Internet oder der Telekom unsere Personalausweisdaten zu übergeben. Für die dürfte die Diskussion um die Verletzung der Privatsphäre durch Google, Facebook und das böse Internet dazu dienen, von ihrem eigenen schwach entwickelten Respekt vor allem Privaten abzulenken.
Sein Argument aber, Google Mail sei vergleichbar mit GMX, Freenet, Strato und den Universitäten Hamburg und Bremen ist natürlich purer Unsinn. Letztere sind als deutsche Unternehmen an das Bundesdatenschutzgesetz gebunden und dürfen eben nicht “jede Mail, die ich jemals gesendet habe” speichern. Google Mail, Facebook und die Universität Rice dürfen das, weil die USA sich zur Förderung der Wirtschaft eine der rückständigsten Datenschutzgesetzgebungen vergleichbarer Industrienationen leistet. Insofern ist es ein ganz erheblicher qualitativer Unterschied, wo E-Mails und andere personenbezogene Informationen gelagert werden.
Außerdem bringen viele kleine Tropfen durchaus das Faß zum Überlaufen, es können also viele kleine Verletzungen der Privatsphäre durchaus zu einer großen aggregiert werden. Und da sind Google, Facebook und Co. ganz groß im Geschäft. Davon leben sie nämlich!
Daß ich Google durchaus ambivalent gegenüberstehe, kann man daran sehen, daß ich selber Google Analytics für dieses Blog nutze (s. meine Datenschutzerklärung).
An Anatols Kernargument, hier werde symbolisch die Sau Google durchs Dorf getrieben, um von wichtigeren Problemen abzulenken, ändert das natürlich nichts.
Daran, daß neben der deutschen Politik auch Google, Facebook und Co. kritisch beobachtet werden müssen, aber auch nichts.
Via rivva.de.
Mit Google Street View wird mal wieder eine Sau durchs Dorf getrieben, um von anderen Problemen mit der Privatsphäre abzulenken.Verwandte Artikel:
Sonntag, 8. August 2010
Sonntag, 1. Februar 2009
Nach Untersuchungen des Marktforschungsinstituts comScore hat die Zahl der Internetnutzer die Milliardengrenze überschritten. Das entspricht etwa 15 % der Weltbevölkerung, die auf 6,75 Milliarden geschätzt wird.
Anderen Quellen zufolge, etwa den Internet World Stats, liegt diese Zahl noch höher. Deren Statistik nach waren in der Mitte letzten Jahres bereits 1,464 Millarden Menschen im Internet zugange.
Laut comScore verfügt China mit 180 Millionen über die meisten Internetnutzer. Danach kommen die USA mit 163 Millionen, dann Japan. Deutschland liegt mit 37 Millionen Nutzern auf Rang vier, dicht gefolgt vor dem Vereinigten Königreich und Frankreich. Relativ schwach vertreten sind große Staaten wie Brasilien, Rußland und vor allem Indien, von dessen 1,15 Milliarden Einwohnern gerade mal 32 Millionen Anschluss ans Netz haben sollen.
Der größte Teil der Internetnutzer (41 %) lebt im asiatisch-pazifischen Raum. Europa folgt mit 28 %, Nordamerika mit 18 % auf Rang drei. Aus Lateinamerika stammen 7,4 % und aus Afrika und dem Mittleren Osten nur 4,8 %.
Die Dienste von Google werden von mehr als 77 % aller Internetnutzer besucht. Microsoft (64 %) und Yahoo (56 %) sind relativ deutlich abgeschlagen. Interessanterweise liegen die Wikipedia-Websites mit 27 % auf Rang vier, noch vor Ebay (24 %). Als erstes Social Network liegt Facebook auf Platz sieben mit 22 %.
Via golem.de.
Nach Untersuchungen des Marktforschungsinstituts comScore hat die Zahl der Internetnutzer die Milliardengrenze überschritten. Das entspricht etwa 15 % der Weltbevölkerung, die auf 6,75 Milliarden geschätzt wird. Anderen Quellen zufolge, etwa den Internet World Stats, liegt diese Zahl noch höher. Deren Statistik nach waren in der Mitte letzten Jahres bereits 1,464 Millarden Menschen im Internet zugange.Laut comScore verfügt China mit 180 Millionen über die meisten Internetnutzer. Danach kommen die USA mit 163 Millionen, dann Japan. Deutschland liegt mit 37 Millionen Nutzern auf Rang vier, dicht gefolgt vor dem Vereinigten Königreich und Frankreich. Relativ schwach vertreten sind große Staaten wie Brasilien, Rußland und vor allem Indien, von dessen 1,15 Milliarden Einwohnern gerade mal 32 Millionen Anschluss ans Netz haben sollen.Der größte Teil der Internetnutzer (41 %) lebt im asiatisch-pazifischen Raum. Europa folgt mit 28 %, Nordamerika mit 18 % auf Rang drei. Aus Lateinamerika stammenVerwandte Artikel:
Sonntag, 21. Dezember 2008
Samstag, 4. Oktober 2008
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| Bildquelle: Golem.de |
Ebay bzw. seine Tochter Skype reiht sich in die Liste internationaler Unternehmen ein, die sich zum Handlanger der chinesischen Staatszensur machen.
Ein Forschungsbericht der University of Toronto von Nart Villeneuve hat das aufgedeckt.
TOM-Skype, ein Gemeinschaftsunternehmen der Hongkonger Internetfirma TOM Group und des US-Konzerns Ebay, bietet eine chinesische Version von Ebays VoIP- und Instant-Messaging-Software Skype an.
Diese Version ist offenbar so verändert, daß sowohl Textnachrichten als auch Verbindungsdaten der Nutzer mitgeschnitten, zensiert und auf dedizierten Servern zwischengespeichert werden. Dort können sie dann von der chinesischen Regierung abgerufen werden.
Eine Filterung findet nach festgelegten Schlüsselbegriffen zu demokratischen Rechten und den chinesischen Machthabern statt. Auch aktuelle Skandale, wie der Vergiftung von rund 13.000 Kindern durch verseuchtes Milchpulver und mangelnde staatliche Hilfe für Erdbebenopfer werden zensiert. Die entsprechenden Textstellen werden aus den Nachrichten gelöscht und Kopien der Originale gespeichert. Es gibt auch Indizien für die gezielte Überwachung einzelner Nutzer.
Die Telefongespräche, die man über Skype führen kann, sind — bis auf ihre Verbindungsdaten — offenbar nicht betroffen.
Auch die Daten von Skype-Nutzern aus anderen Ländern werden aufgezeichnet, wenn diese mit einem der rund 70 Millionen Nutzer der TOM-Skype-Variante in China kommunizieren.
Villeneuve war sogar in der Lage, Millionen von Daten und die Informationen zu ihrer Entschlüsselung von diesen Servern herunterzuladen, da diese nach außen nicht gesichert waren.
Aus der Studie (Übersetzung von mir):
Obwohl schon länger diskutiert wird, daß Skype eine Hintertür für Geheimdienste besitzt und insbesondere TOM-Skype mit einem Trojaner für die chinesische Regierung versehen ist, hat Skype diese Verdächtigungen öffentlich immer geleugnet. Villeneuves Untersuchungen zeigen, daß dies unwahr ist. Zwar führten seine Ermittlungen nicht weiter als zu den TOM-Skype-Servern in China, aber der Zweck einer solchen umfassenden und systematischen Überwachung scheint offensichtlich. Dissidenten und gewöhnliche Bürger werden systematisch überwacht und bespitzelt.
Wie in der Studie zitiert, hat Skype immer behauptet, eine Speicherung von Inhalten finde nicht statt. Die Privatsphäre sei garantiert und die Anrufe und Chats würden verschlüsselt und seien sicher.
Diesen Aussagen hatten offenbar viele in China vertraut. Die Protokolle von Skype gelten als besonders abhörsicher und werden deswegen weltweit von Bürgerrechtlern und Gewerkschaftlern genutzt.
Villeneuve meint dazu:
Vertrauen in eine bekannte Marke wie Skype ist eine unzureichende Garantie, wenn es um Zensur und Überwachung geht.
Zwar reihe sich Ebay/Skype unter andere Unternehmen ein, die sich zum Komplizen des chinesischen Überwachungs- und Zensur-Regimes machten, aber dieser Fall sei so massiv, daß die anderen dagegen erblaßten.
Die Rede ist von Google, Yahoo und Cisco: Google zensiert seine Suchergebnisse nach den Vorgaben der chinesischen Behörden. Yahoo soll in mehreren Fällen der chinesischen Regierung Informationen zur Verfügung gestellt haben, anhand derer Dissidenten identifiziert und inhaftiert wurden. Cisco hat offenbar die chinesischen Behörden beraten, wie sie Cisco-Technik für die Great Firewall einsetzen können. In den USA stehen diese Unternehmen unter massiver Kritik: Eine Gruppe von Exil-Chinesen verklagte im Februar 2008 Yahoo wegen der Kooperation mit den Behörden in China. Im Mai 2008 wurden Cisco, Google und Yahoo vom Unterausschuß für Menschenrechte und Gesetz des Justizausschusses des US-Senats zu ihren Aktivitäten in China befragt. Der Ausschußvorsitzende Dick Durbin drohte den US-Unternehmen seinerzeit sogar mit politischen Maßnahmen, wenn sie ihre moralischen Verpflichtungen im Ausland nicht erfüllen.
Skype-Sprecherin Jennifer Caukin sagte dem Wall Street Journal in einer Reaktion auf Villenneuves Veröffentlichung, es sollte “niemanden überraschen”, wenn die chinesische Regierung die Kommunikation in oder aus ihrem Land überwache.
Skype-Präsident Josh Silverman behauptete, von der Zensur im gemeinsamen Tochterunternehmen nichts gewußt zu haben und schob alles auf den Partner TOM.
Die TOM Group erklärte ihrerseits, daß die Firma als “chinesisches Unternehmen dazu verpflichtet ist, die Regeln und Vorschriften in China einzuhalten”.
Der Forschungsbericht “BREACHING TRUST — An analysis of surveillance and security practices on China’s TOM-Skype platform” steht zum Download zur bereit (PDF, 1,5 MB, 16 Seiten).
Via golem.de, auch bei netzpolitik.org
Update 07.10.:
Der Präsident von Skype windet sich in seinen Erklärungen. Es sei allgemein bekannt, dass die chinesische Regierung seit vielen Jahren die ein- und ausgehende Kommunikation des Landes überwache — so nach dem Motto, man habe damit rechnen müssen. Im April 2006 habe Skype bekannt gegeben, daß dass Tom einen Textfilter betreibe, der bestimmte Wörter in Chat-Nachrichten verwerfe.
Der Partner Tom sei für die weitergehenden Veränderungen an der “Tom-Software” (er nennt sie nicht mehr “Tom-Skype”!) ausschließlich selbst verantwortlich und diese seien nicht mit Skype abgesprochen. Skype-zu-Skype-Kommunikation sei nach wie vor “absolut sicher und vertraulich”.
Via golem.de.
Ebay/Skype bestreitet die Existenz von Überwachungsmaßnahmen. Im Fall der chinesischen Variante von Skype, TOM-Skype, ist diese Überwachung fest eingebaut, wie Untersuchungen der University of Toronto zeigen.Verwandte Artikel:
Mittwoch, 25. Juni 2008
“Ernüchternd – Das miese Image von Journalisten“, so faßt der NDR in einem Video (via Ronnie Grobs “Medienlese“) das mangelnde Prestige von Journalisten zusammen:
“Journalisten haben einen schlechten Ruf: Zu dreist, zu unmoralisch, zu wenig Distanz und zuviel PR in der Berichterstattung.
In Meinungsumfragen ist das Prestige von Presseleuten vergleichbar mit dem von Politikern und Gewerkschaftern: Am unteren Ende der Skala.”
Ausgerechnet Thomas Leif vom “netzwerk Recherche” tritt darin als Wahrer hehrer journalistischer Ansprüche auf, derselbe, der von Thomas Knüwer in seinem Beitrag “Thomas Leif, Duck and Circumstance” als Musterbeispiel für die Vermischung privater und beruflicher Interessen vorgeführt wird. Im Sinne obigen Zitats scheint Leif seinem Ruf gerecht zu werden.
Passend dazu ist eine Studie der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen (LfM) erschienen.
Demnach greifen Journalisten bei ihrer Recherche im Internet vor Allem auf andere journalistische Erzeugnisse zurück, anstatt die Primärquellen zu recherchieren. So lautet das Fazit der Studie (Ausschnitte aus der Zusammenfassung, s.u.):
- “Eine Überprüfungsrecherche findet kaum noch statt.
- Journalisten beobachten die Nachrichten- und Themenlage vor allem mit der Hilfe von Agenturen und anderen Medien. Websites von Regierungen oder Institutionen sind nicht von Bedeutung.
- Fast die Hälfte aller Zusatzquellen wird mit Hilfe von Suchmaschinen recherchiert. Wer dort nicht oben erscheint, hat kaum Chancen, von Journalisten in ihrem Rechercheprozess wahrgenommen zu werden.
- Der Computer verstärkt den Hang zur Selbstreferentialität.
- Webangebote redaktioneller Medien haben neben den Suchmaschinen Google und Yahoo sowie der Online-Enzyklopädie Wikipedia die größte Bedeutung für Journalisten bei der Online-Nutzung.
- Die meisten Journalisten recherchierten befriedigend, aber nicht gut.
- Nachrichtensuchmaschinen werden von vielen Journalisten genutzt.
- Nachrichtensuchmaschinen greifen auf wenige Quellen zurück – und diese sind auch noch die bekannten und reichweitenstarken Angebote
- Auch interessengeleitete Kommunikatoren mischen sich unter die Quellen von Nachrichtensuchmaschinen
Die Studie (ISBN 978-3-89158-480-4) ist in der Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen erschienen und kann für 23 Euro bestellt werden. Abstract, Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen der Studie können als PDF (119 KB) heruntergeladen werden (via golem.de).
Das Image von Journalisten ist mies. Thomas Leif vom “netzwerk Recherche” wird von Thomas Knüwer als Negativ-Beispiel vorgeführt. Eine Studie belegt die Faulheit der Journalisten bei der Recherche.Verwandte Artikel:
Freitag, 18. Januar 2008
Bald hat China mit seinen 210 Millionen Internetnutzern die USA eingeholt, die nur mit etwa 5 Millionen Internetnutzern mehr die Statistik anführen. In Kürze werden die USA überholt sein, denn in China wächst die Nutzung rapide: Im letzen halben Jahr sind etwa 48 Millionen Internetnutzer dazugekommen, das entspricht einem Wachstum von 30%. Betrachtet man das ganze vergangene Jahr, so waren es 73 Millionen neue Internetnutzer.
Die Nutzungsquote ist aber noch gering — das Potenzial also erheblich. Erst 16% der Chinesen nutzen das Internet (zum Vergleich: 63% der Deutschen). Dabei führen die Städte, dort leben 47% aller Internetnutzer. Umkehrt ist vor Allem in den Großstädten fast jeder zweite Städter auch im Internet, in Peking 47% und Shanghai 46%. In ländlichen Provinzen wie Guizhou oder Gansu sind es nicht mal 10% der Bevölkerung. Allerdings ist dort auch die Zuwachsrate mit 128% sehr viel höher als in den Städten mit 38%.
Die Mehrheit der chinesischen Internetnutzer ist männlich (57% gegenüber 43% Frauen).
78% der Internetnutzer haben einen Breitbandanschluß, 24% sind auch mobil im Netz.
Zugleich ist China eines der Länder mit der der strengsten Zensur von Medien und Internet. China betreibt die “Great Firewall” (in Anlehnung an die Chinesische Mauer, die “Great Wall”, so genannt). Übergriffe gegen Journalisten sind an der Tagesordnung, drakonische Strafen die Regel. Reporter ohne Grenzen nennt China zusammen mit Kuba” weiterhin eines der größten Gefängnisse für Journalisten”. Vor wenigen Tagen wurde von der lokalen Polizei der Blogger und Bürgerjournalist Wei Wenhua beim Filmen eines Polizeieinsatzes zu Tode geprügelt.
Auch wenn das mit dem jüngsten Fall nicht in Zusammenhang steht:
Die großen westlichen Internetkonzerne, allen voran Yahoo und Google, haben sich in der Vergangenheit als willige Erfüllungsgehilfen präsentiert. Unter dem Vorwand, man müsse ja schließlich mit der lokalen Regierung zu deren Bedingungen zusammenarbeiten, wurden Dossiers von Dissidenten zusammengestellt und den Regierungsbehörden übergeben. In Folge wurden die Betreffenden verhaftet und verurteilt.
Ihre Motivation ist eindeutig, sie möchten an dem riesigen Geschäft, das das Internet in China bietet, teilhaben. Im Moment kann Google erst in größeren Städten der größten chinesischen Suchmaschine Baidu signifikant Nutzerschaft abjagen: Googles Anteil an Suchanfragen beträgt in großen Städten 22%, in mittleren 15%, in kleinen 5%, weit entfernt von Baidu mit seinen 67%, 73% und 84%.
Moralische Aspekte — gerne tönt Google ja “Don’t Be Evil!” — bleiben offenbar auf der Strecke.
Geht man von einem ähnlichen Sättigungsgrad wie bei uns aus, so gibt es in China noch rund 825 Millionen potenzielle Internetnutzer. Um diesen gigantischen Markt geht es.
Trotz der massiven Restriktionen sind die Chinesen nämlich sehr aktiv im Internet. Nach Hochrechnung einer Umfrage haben dort 47 Millionen Internetnutzer schon einmal ein Blog ausprobiert (22%). Auch hier ist das Wachstum enorm, vor einem Jahr waren es erst 17,5 Millionen Blogger. Offenbar sind 30 Millionen nicht dabei geblieben, denn die aktiven Blogger sind etwa 17 Millionen mit etwa 29 Millionen aktiven Blogs (von insgesamt etwa 73 Millionen Blogs). Darüberhinaus wollen 11% der befragten Internetnutzer demnächst mit dem Bloggen beginnen.
Interessant Randnotiz: Obwohl bei den Internetnutzern 57% Männer sind, gegenüber 43% Frauen, verhält es sich bei den Bloggern genau umgekehrt: 57% Frauen und 43% Männer.
Bürgerjournalisten wie der totgeprügelte Wei Wenhua sind offenbar eher die Ausnahme, primär steht die Bloggerin bzw. der Blogger im Mittelpunkt des Blogs (bei fast der Hälfte der Blogs). Gelesen werden die Blogs vor Allem der Unterhaltung wegen.
Allerdings versucht die chinesische Regierung gerade verstärkt, die Blogger unter Kontrolle zu bekommen. Vergangenes Jahr kündigte sie an, Blogs stärker zu kontrollieren. Vor zwei Wochen wurde Privatpersonen verboten, ihre Videos über das Internet zu verbreiten. Bislang stellten sie bei weitem die Mehrheit der Beiträge.
Gut möglich, daß auch Wei Wenhuas Tod in diesem Zusammenhang gesehen werden muß.
Dieser Artikel basiert auf offiziellen Statistiken des China Network Information Center (CNNIC), veröffentlicht u.A. bei Golem hier und da.
Siehe zu chinesischen Bloggern auch meinen Artikel vor eineinviertel Jahren und zur Kritik an Unternehmen wie Google und Yahoo meinen Artikel dort.
Die Internetnutzung in China wächst rapide, genauso der Wunsch westlicher Unternehmen, daran teilzuhaben. Die chinesische Regierung versucht, insbesondere die Blogger intensiver zu kontrollieren. Firmen wie Yahoo und Google haben ihr in der Vergangenheit dabei geholfen.Verwandte Artikel:
Sonntag, 1. April 2007

Unter dem Schlagwort “Want WiFi around? Just flush it down.” kündigt Google einen neuen Service an. Wie heise.de schreibt, ist es wohl “ein – wahrscheinlich nur heute buchbares – neues Angebot”.
Liebevoll gemacht, inklusive FAQ, bebilderter Installationsanleitung, Diskussionsgruppe TiSP Help Group und Presseerklärung.
Aus der Presseerklärung:
“Dark porcelain” project offers self-installed plumbing-based Internet access
MOUNTAIN VIEW, Calif., April 1, 2007 – Google Inc. (NASDAQ: GOOG) today announced the launch of Google TiSP (BETA)™, a free in-home wireless broadband service that delivers online connectivity via users’ plumbing systems. The Toilet Internet Service Provider (TiSP) project is a self-installed, ad-supported online service that will be offered entirely free to any consumer with a WiFi-capable PC and a toilet connected to a local municipal sewage system.
Laut FAQ ist für eine besonders schnelle Verbindung mit 32 MBit/s ein kostenpflichtiger Service namens “Royal Flush” für 25 US-Dollar/Monat notwendig. Die niedrigste Rate heißt “Trickle” (“Rinnsal”).
Die FAQ schließt mit den Worten “Why is TiSP in beta? — When things go wrong with TiSP, they go very, very wrong. Let’s leave it at that.”
Liebevoll gemachter Aprilscherz von Google, inklusive FAQ, bebilderter Installationsanleitung, Diskussionsgruppe TiSP Help Group und Presseerklärung.Verwandte Artikel:
Dienstag, 12. September 2006
AAL-Prinzip? AAL-Prinzip! Es steht für “Andere arbeiten lassen“.
In einem “Spiel” sollen Google-Nutzer Bilder aus der Google-Bildersuche mit Schlüsselbegriffen versehen (im Web-2.0-Jargon “taggen”). Als großzügige “Entlohnung” gibt es Punkte.
Der Zweck des Ganzen: die Benutzer einspannen, um die Qualität des Bildindex’ zu verbessern.
Via heise.de und golem.
AAL-Prinzip? AAL-Prinzip! Es steht für "Andere arbeiten lassen".Verwandte Artikel:
Montag, 24. Juli 2006
Vor zwei Wochen hat das EU-Parlament eine Resolution zur Meinungsfreiheit im Internet (“Freedom of expression on the internet“) verabschiedet. Meine folgende Übersetzung enthält praktisch alle Passagen:
Das Europäische Parlament hat soben eine Resolution verabschiedet, die von Regierungen auferlegte Beschränkungen für Inhalte im Internet verurteilt, die im Widerspruch zur freien Meinungsäußerung stehen. Es hebt hervor, daß die freien Meinungsäußerung ein Schlüsselwert ist. der von allen EU-Ländern geteilt wird und daß zu seiner Verteidigung konkrete Maßnahmen notwendig sind.
Die Resolution [...] stellt die Bedeutung der Informationsgesellschaft für Demokratie, Menschenrechte und grundlegende Freiheitsrechte heraus. Dies schließt die Freiheit bei Empfang und Zugang zu Informationen ein.
Das Europäische Parlament hebt hervor, daß sich der Kampf um freie Meinungsäußerung weitgehend ins Internet verlagert hat und es weltweit zum Kommunikationsmittel der Wahl für politische Dissidenten, Demokratie-Aktivisten, Menschenrechtler und Journalisten geworden ist.
Zugleich arbeiten autoritäre Regimes an immer weiterreichenden Methoden, das Internet zu kontrollieren. Mitglieder des Parlaments heben China, Weißrussland, Myanmar, Kuba, Iran, Libyen, Malediven, Nepal, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam hervor. Sie sagen auch, viele Cyberdissidenten säßen im Moment in Gefängnissen, die meisten davon in China.
Die Resolution macht außerdem auf die Rolle westlicher Unternehmen aufmerksam, indem sie sagt, daß die Mittel für Zensur und Überwachung des Web häufig von Firmen mit Hauptsitz in demokratischen Staaten geliefert werden.
Die Resolution hebt Yahoo, Google und Microsoft hervor, die sich von der chinesischen Regierung haben überzeugen lassen, die Zensur ihrer im chinesischen Markt verfügbaren Dienste zu erleichtern. Westliche Firmen wie Cisco, Telecom Italia und Wanadoo (eine Tochter der France Telecom) hätten Geräte und Technik geliefert, mit denen Regierungen das Web zensieren würden, sagte das Parlament.
Die Parlamentsmitglieder begrüßen den im Februar 2006 in die US-Legislative eingebrachten Entwurf des “Global On-line Freedom Act”, der die Aktivitäten von Internetfirmen in repressiven Staaten regelt.
Sie sind überzeugt, daß auch die EU für die Rechte ihrer Internet-Nutzer einstehen muß. Sie fordern daher den EU-Rat und die Mitgliedsländer auf, einer gemeinsamen Erklärung zuzustimmen, in der sie sich weltweit dem Schutz der Rechte der Internetnutzer und der Verbreitung der freien Meinungsäußerung im Internet verpflichten.
Darüberhinaus werden Komission und Rat aufgefordert, folgende Schritte zu unternehmen:
- auf die Autoritäten von Ländern, die Journalisten und andere inhaftiert haben, weil sie Meinungen im Internet veröffentlicht haben, Druck auszuüben, damit diese sofort freigelassen werden,
- einen freiwilligen Verhaltenskodex zu entwerfen, der die Aktivitäten von Firmen in repressiven Staaten begrenzt,
- bei Hilfsprogrammen mit Drittländern den Bedarf von deren Bürgern für freien Internetzugang zu berücksichtigen.
Das EU-Parlament hat eine Resolution zur Meinungsfreiheit im Internet ("Freedom of expression on the internet") verabschiedet. Meine folgende Übersetzung enthält praktisch alle Passagen...Verwandte Artikel: