Tag-Archiv: Menschenrechte

Die Demokratie VERTEIDIGEN im digitalen Zeitalter

Fünf­hun­dertsech­zig Schrift­stel­ler aus der gan­zen Welt, dar­un­ter die fünf Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­ger Gün­ter Grass, Elfriede Jelinek, Orhan Pamuk, J. M. Coe­t­zee und Tomas Tran­strö­mer, pro­tes­tie­ren mit einem inter­na­tio­na­len Auf­ruf, der u.a. in 32 Zei­tun­gen zeit­gleich erschie­nen ist, gegen die sys­te­ma­ti­sche Über­wa­chung im Inter­net durch Geheim­dienste wie die ame­ri­ka­ni­sche NSA. Sie rufen dazu auf, die Demo­kra­tie in der […]

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Bradley Manning — endlich Prozeßbeginn nach drei Jahren Haft

Seit über drei Jah­ren ist Brad­ley Man­ning nun von der US-​​​​​​Militärgerichtsbarkeit inhaf­tiert. Am 26. Mai 2000 war Man­ning fest­ge­nom­men und teil­weise unter men­schen­rechts­wid­ri­gen Umstän­den inhaf­tiert wor­den, Umstände, die auch das Mili­tär­ge­richt in der Vor­un­ter­su­chung nicht igno­rie­ren konnte, und die Man­ning eine Straf­mil­de­rung von 112 Tagen bei einer künf­ti­gen Ver­ur­tei­lung ein­brin­gen sol­len. Einige Akten aus der Voruntersuchung […]

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1000 Tage Haft ohne Prozeß

Seit tau­send Tagen ist Brad­ley Man­ning nun von der US-​​​​Militärgerichtsbarkeit inhaf­tiert, ohne daß ein Gerichts­ur­teil gefällt wurde. Aus die­sem Anlaß fin­den welt­weite Pro­teste statt, auch in Deutsch­land, lei­der nur in Ber­lin und Kai­sers­lau­tern. Die Vor­un­ter­su­chun­gen zum eigent­li­chen Pro­zeß dau­ern bereits 14 Monate an und sol­len bald abge­schlos­sen sein. Dabei wur­den die unmensch­li­chen Haft­be­din­gun­gen, denen Manning […]

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Drei Friedensnobelpreisträger bezeigen Bradley Manning die Ehre

Brad­ley Man­ning sei ein muti­ger Whist­leb­lo­wer, schrei­ben die drei Frie­dens­no­bel­preis­trä­ger Des­mond Tutu, Mai­read Maguire und Adolfo Pérez Esqui­vel in einem Brief, der in der Dezem­ber­aus­gabe der Zeit­schrift “The Nation” erscheint. Wir alle müß­ten ihm dan­ken, weil er die Ver­ant­wor­tung sei­ner Regie­rung auf­ge­deckt und sich um eine auf­ge­klärte Demo­kra­tie und den Frie­den ver­dient gemacht habe. Vor […]

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Nach 18 Monaten Untersuchungshaft: Erste Anhörung von Bradley Manning

Veterans For Peace

Seit andert­halb Jah­ren sitzt Brad­ley Man­ning mitt­ler­weile in Unter­su­chungs­haft, ohne auch nur einem Rich­ter vor­ge­führt wor­den zu sein. Acht Monate davon mußte er in Ein­zel­haft ver­brin­gen — unter zum Teil unmensch­li­chen Bedin­gun­gen (Stich­worte “Sen­so­ri­sche Depri­va­tion” und “Iso­la­ti­ons­fol­ter”). Nun ist eine erste Anhö­rung angesetzt…

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Syrien: Bloggerin Amina Abdallah Araf al Omari verschleppt

Amina Abdallah Araf al Omari

[Update 2 (2011−06−13 18:16): Das Blog und die ganze Per­son Amina A sind eine Fik­tion, siehe mei­nen Arti­kel Tom Mac­Mas­ter, ein vier­zig­jäh­ri­ger Ame­ri­ka­ner in Schott­land, war Amina A.] [Update (2011−06−08 23:46): Offen­bar gibt es erheb­li­che Zwei­fel an der Echt­heit von Amina Abdal­lah Araf al Omari — selbst das Bild sei angeb­lich jemand ande­res, berich­tet das […]

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Brad­ley Manning: Ein ganzes Jahr in Untersuchungshaft

Free Bradley Manning

Mitt­ler­weile sitzt Brad­ley Man­ning seit einem Jahr in Unter­su­chungs­haft. Bis­her ist es nicht zu einer for­ma­len Anklage oder gar einem Ver­fah­ren gekom­men. Ver­haf­tet wurde er am 26. Mai 2010. Damals wurde er in einem Mili­tär­ge­fäng­nis in Camp Arif­jan in Kuwait fest­ge­setzt. 8 Monate lang fol­ter­ähn­li­che Haft­be­din­gun­gen Am 29. Juli 2010 wurde er von dort in […]

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Bradley Manning wegen internationaler Kritik in “medium security facility” verlegt

Bradley Manning

Gerade wird Brad­ley Man­ning nach Fort Lea­ven­worth in Kan­sas ver­legt. Wie CNN berich­tet, meinte selbst der Spre­cher des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums, es handle sich um die berüch­tig­ten United Sta­tes Disci­pli­nary Bar­racks ver­legt, ein Hoch­si­cher­heits­ge­fäng­nis für zu mehr als fünf Jah­ren ver­ur­teilte Mili­tär­häft­linge. Quan­tico, wo Man­ning bis­her unter beson­ders unmensch­li­chen Bedin­gun­gen inhaf­tiert war, wird in der Wiki­pe­dia als […]

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Bundestag kritisiert Obama wegen Mannings Haftbedingungen

Reichstag - Besucher

Der Aus­schuß für Men­schen­rechte und huma­ni­täre Hilfe des Deut­schen Bun­des­ta­ges kri­ti­siert, “die Haft­be­din­gun­gen von Herrn Man­ning [seien] unnö­tig hart und [hät­ten] bestra­fen­den Cha­rak­ter” und for­dert Obama auf, dies zu ändern…

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Brad­ley Man­nings Haftbedingungen noch weiter verschärft, weitere Entwürdigungen

Bradley Manning

Wie­der wur­den Brad­ley Man­nings Haft­be­din­gun­gen noch wei­ter ver­schärft. Wer nach der letz­ten Ver­schär­fung glaubte, dies sei nicht mehr mög­lich, muß von einer “ambi­tio­nier­ten” Gefäng­nis­lei­tung ler­nen: Es geht doch noch! In mei­nem letz­ten Arti­kel hatte ich geschrie­ben: Wer glaubte, es ginge in einem west­li­chen Staat, der den Anspruch erhebt, ein Rechts­staat und als sol­cher ein Vor­bild zu […]

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